Bedeutet der Brexit das Ende der CE-Konformität im Vereinigten Königreich?

Die CE-Kennzeichnung als Konformitätssystem entstand im Jahr 1993 als Mittel zum Nachweis, dass ein Produkt über die entsprechenden Produktnormen verfügt und damit die wesentlichen Anforderungen der europäischen Sicherheitsvorschriften erfüllt.

Zweifellos haben Sie bereits CE-Kennzeichnungen auf allen möglichen Produkten – von Biergläsern bis hin zu Kinderspielzeug – gesehen, doch dient dieses System auch zur Einbettung von Sicherheit in industriellen Anlagen. Ohne CE-Kennzeichnung kann kein Produkt legal nach Europa importiert oder innerhalb von Europa verkauft werden. Infolgedessen war das Vereinigte Königreich über 30 Jahre lang Teil eines Systems, das mit der Europäischen Union oder der Europäischen Gemeinschaft gleichgesetzt wird.

Wie Sie wahrscheinlich wissen, hat das Vereinigte Königreich dafür gestimmt, aus der Europäischen Gemeinschaft auszutreten. Der damit einhergehende Vorgang ist als Brexit bekannt geworden. Bis zum Vollzug des Brexit im März 2019 müssen Entscheidungen darüber getroffen werden, wie das Vereinigte Königreich nach dem Brexit mit Produktsicherheit umgehen wird. 

Es ist keineswegs verwunderlich, dass in diesem Zusammenhang einige Spekulationen aufgekommen sind.

• Wird das Vereinigte Königreich versuchen, Teil des CE-Kennzeichnungssystems zu bleiben?
• Sollte das Land sein eigenes Konformitätssystem entwickeln, so wie es in den meisten Regionen der Welt auf die eine oder andere Art der Fall ist?

Wenn das Vereinigte Königreich das CE-Kennzeichnungssystem verlässt, kann dies das Handeln mit Ländern innerhalb der EU erschweren, aber auf der anderen Seite könnte es die Gelegenheit bieten, von einigen der Vorschriften für den Handel innerhalb des Vereinigten Königreichs abzurücken. Es scheint, dass sich viele nicht darüber bewusst sind, dass die französischen Wörter, die hinter der Abkürzung CE stehen, nicht „Communauté Européene“, sondern „Conformité Européene“ lauten. Das „C“ steht also für Konformität und nicht für Gemeinschaft. Es sind bereits 3 Länder Teil des CE-Kennzeichnungssystems, die keine Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft sind: Island, Liechtenstein und Norwegen. Sie sind jedoch Mitglieder des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum), wodurch sie Zugang zum Binnenmarkt haben. Andere Länder wie die Schweiz und die Türkei übernehmen die CE-Kennzeichnungssysteme nur bei einigen Produkttypen. 

Wenn das Vereinigte Königreich also Teil des Binnenmarkts bleibt, ist das Land dann gezwungen, ebenfalls Teil des CE-Kennzeichnungssystems zu bleiben? Wie wahrscheinlich ist es, dass das Land Teil des Binnenmarkts bleibt? Wenn es das nicht tut, wird es dann Teil des CE-Kennzeichnungssystems bleiben?

Wenngleich es im Moment noch keine klaren Antworten auf diese Fragen gibt, kommen allmählich Hinweise ans Tageslicht. In einem Weißbuch der Regierung (Cm 9417), das im Februar 2017 herausgegeben wurde, wird angegeben, dass die BSI (British Standards Institution) nach dem Brexit Mitglied der entsprechenden Sicherheitsorganisationen bleiben wird und das Vereinigte Königreich damit rechnet, „weiterhin eine führende Rolle bei der Entwicklung von globalen Standards zu spielen.“

Einen weiteren Einblick bieten Kommentare, laut denen die britische Regierung bereits genug mit den grundlegenden Aspekten des Brexit zu tun hat, ohne dabei auch noch die Deregulierung eines Produktsicherheitssystems in Angriff nehmen zu müssen, das sich in der Praxis bereits bewährt hat.

Da keiner von uns eine Kristallkugel hat, müssen wir abwarten, wie sich die Ereignisse entwickeln. Eines steht jedoch fest: Bis März 2019 wird sich nichts ändern und alle aktuellen Vorschriften werden bestehen bleiben.

Was ist Ihre Meinung zum Thema? Was, glauben Sie, wird/sollte passieren? Wenn Sie Produkte entwickeln, exportieren oder verkaufen, sind Sie sich Ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung bewusst?